Beschlüsse und Materialien des Migrationsbeirates

Beschlüsse 2025

Vollversammlung vom 11.03.2025

• Beschluss Nr. 82-23-26
  Änderung der Geschäftsordnung des Migrationsbeirats
• Zukunft des Migrationsbeirates – unser Positionspapier

Beschlüsse 2024

Vollversammlung vom 18.11.2024

• Beschluss Nr. 52-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Beschluss Nr. 54-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Beschluss Nr. 55-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Beschluss Nr. 57-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Beschluss Nr. 59-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Beschluss Nr. 60-23-26
  Sperrmüll einfach und legal entsorgen
• Beschluss Nr. 61-23-26
  Errichtung eines Cricket-Spielfeldes in der Stadt München
• Beschluss Nr. 62-23-26
  Einführung eines analogen Sprechtags bei der Servicestelle für Zuwanderung und Einbürgerung
• Beschluss Nr. 63-23-26
  Verlängerung des Aufenthaltstitels für Geflüchtete aus der Ukraine
• Beschluss Nr. 64-23-26
  Bescheinigung des assoziationsrechtlichen Daueraufenthaltsrechts auf dem elektronischen Aufenthaltstitel
• Beschluss Nr. 65-23-26
  Jährliche Finanzierung der Kundgebung zur Internationalen Woche gegen Rassismus in München
• Beschluss Nr. 66-23-26
  Kooperation und Austausch zwischen dem Migrationsbeirat und der Fachstelle für Demokratie
• Beschluss Nr. 69-23-26
  Mädchenfußball in München stärken
• Bekanntgabe Nr. 51-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „Aktiv & Bunt für München“
• Bekanntgabe Nr. 53-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „ATLAS Türkisch-Internationale Union“
• Bekanntgabe Nr. 56-23-26
  Nachrücken eines benannten Migrationsbeiratsmitglieds „Die Grünen - Rosa Liste“
• Bekanntgabe Nr. 58-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „Griechische Liste“

Vollversammlung vom 10.06.2024

• Beschluss Nr. 42-23-26
  Mehrsprachiges Willkommenspaket - Welcome Package
  Stellungnahme zu Beschluss Nr. 42-23-26
• Bekanntgabe Nr. 45-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „München vielfältig und solidarisch“
• Beschluss Nr. 46-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Beschluss Nr. 47-23-26
  Zusammensetzung der Kommissionen gem. § 32 GeschO
• Beschluss Nr. 48-23-26
  Stärkung des Demokratiemobils - Schaffung weiterer Planstellen
• Beschluss Nr. 49-23-26
  Abschiebestopp in den Irak und den Iran
  Stellungnahme zu Beschluss Nr. 49-23-26
• Beschluss Nr. 50-23-26
  Anerkennung und Umsetzung der Internationalen UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft
• Dringlichkeitsantrag
  Antrag auf menschenwürdige Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in der Landeshauptstadt München
• Dringlichkeitsantrag
  Antrag auf beratende Mitgliedschaft im Ausschuss 2

Vollversammlung vom 08.04.2024

• Beschluss Nr. 12-23-26
  „Europameisterschaft der Werte“
  Stellungnahme zu Beschluss Nr. 12-23-26
• Beschluss Nr. 41-23-26
  Änderung der Geschäftsordnung und der Satzung des Migrationsbeirats - Geschlechtergerechte Sprache
  Stadtratsbeschluss zu Beschluss Nr. 41-23-26 (23.10.2023)
• Beschluss Nr. 43-23-26
  Religiöse Vielfalt lokal gestalten – Religiöse Vielfalt sichtbar in München beleuchten

Vollversammlung vom 26.02.2024

• Bekanntgabe Nr. 33-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „Ay Yildiz“
• Beschluss Nr. 34-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Beschluss Nr. 35-23-26
  Zusammensetzung der Kommissionen gem. § 32 GeschO
• Beschluss Nr. 36-23-26
  „Let the music and poetry transport you“
  Die Münchner U-Bahn wird zur Kulturzone
  Stellungnahme zu Beschluss Nr. 36-23-26
• Beschluss Nr. 37-23-26
  Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung des Friedens sowie der Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit im Kontext der Konflikte im Nahen Osten und deren Auswirkungen auf die Bevölkerung der Landeshauptstadt München
• Beschluss Nr. 38-23-26
  Menschenwürdige Unterbringung von allen Geflüchteten
  Stellungnahme zu Beschluss Nr. 38-23-26
• Beschluss Nr. 39-23-26
  Zentrale Vergabestelle für Zuschussanträge
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 39-23-26

Beschlüsse 2023

Vollversammlung vom 27.11.2023

• Bekanntgabe Nr. 17-23-26
  Nachrücken eines benannten Mitglieds der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste
• Antrag Nr. 18-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Antrag Nr. 19-23-26
  Sammelantrag: Förderung von Anerkennung, Teilhabe und Chancengleichheit älterer Migrant*innen und deren Angehörigen in München
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 19-23-26
• Antrag Nr. 20-23-26
  Beteiligung der Migrationsbeiratsmitglieder als Spielplatzpat*innen / Grünpat*innen
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 20-23-26
• Antrag Nr. 21-23-26
  Weiteretablierung und -entwicklung der Sprachvorbereitungsklassen an den Städtischen Gymnasien der Landeshauptstadt München
• Antrag Nr. 22-23-26
  Mehrsprachige Info-Plakate über geschlechtsspezifische sowie häusliche Gewalt
• Antrag Nr. 23-23-26
  Neubenennung oder Umbenennung einer Straße oder eines Platzes in München nach „Jina Amini“
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 23-23-26
• Antrag Nr. 24-23-26
  Erhöhung des Zuschuss-Etats
• Antrag Nr. 25-23-26
  Stimmenanteil des Migrationsbeirats in der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 25-23-26
• Antrag Nr. 27-23-26
  Verstärkte Gewinnung von Schöff*innen (W/M/D) mit Migrationsbiographie für den Schöff*innendienst
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 27-23-26
• Antrag Nr. 29-23-26
  Verstärkte Unterstützung von Wohnangeboten für Personen in Studium und Ausbildung durch die Landeshauptstadt München, insbesondere mit Migrationsgeschichte
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 29-23-26
• Antrag Nr. 30-23-26
  Beschlussfassung Hybridsitzung auf 2/3 setzen
  Stadtratsbeschluss zu Beschluss Nr. 30-23-26 (23.10.2023)
• Antrag Nr. 31-23-26
  Zuerkennung des Status einer zweiten Fremdsprache für Herkunftssprache
• Antrag Nr. 32-23-26
  Rückkehr von in München gemeldeten Bürger*innen aus dem Gazastreifen
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 32-23-26

Vollversammlung vom 18.09.2023

• Bekanntgabe Nr. 6-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „Griechische Liste“
• Bekanntgabe Nr. 7-23-26
  Nachrücken eines Migrationsbeiratsmitglieds „AMM“
• Antrag Nr. 8-23-26
  Auswahl der beratenden Institutionen gem. § 5 Abs. 5 MBS
• Antrag Nr. 9-23-26
  Zusammensetzung der Kommissionen gem. § 32 GeschO
• Antrag Nr. 10-23-26
  Bestätigung der Mitgliedschaft in beratenden Ausschüssen gem. §§ 3 ff. GeschO
• Antrag Nr. 14-23-26
  Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen stärken – Schaffung weiterer VZÄ
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 14-23-26
• Antrag Nr. 15-23-26
  Krankenversichertenkarte für Geflüchtete Initiative: Herr Dr. Harun-Mahdavi
  Anlage zum Antrag Nr. 15-23-26
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 15-23-26 (21.11.2023)
• Antrag Nr. 16-23-26
  Soforthilfe für Naturkatastrophen in Griechenland, Brasilien, Bulgarien, Marokko und Libyen
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 16-23-26 (08.11.2023)

Vollversammlung vom 19.06.2023

• Antrag Nr.: 5 - 23-26
  Effizienz des Migrationsbeirats stärken - Einführung des Ratsinformationssystems (RIS)
  Stadtratsbeschluss zu Antrag Nr. 5 - 23-26 (19.02.2025)
• Antrag Nr.: 4 - 23-26
  Beschlussfassung des Ausschusses für Zuschussvergaben sowie der Vollversammlung des Migrationsbeirates mittels Online/Hybridsitzungen
• Beschluss Nr.: 3 - 23-26
  Änderung der Geschäftsordnung des Migrationsbeirats der LH München

Vollversammlung vom 24.05.2023

• Beschluss Nr.: 2 - 23-26
  Beschlussfassung der beratenden Ausschüsse mittels Video- und Telefonkonferenzen
• Beschluss Nr.: 1 - 23-26
  Verabschiedung der Geschäftsordnung des Migrationsbeirats der LH München

Vollversammlung vom 30.03.2023

• Beschluss Nr. 118
  Wahlen des Migrationsbeirat untersuchen und Maßnahmen ergreifen, um die Wahlbeteiligung zu steigern
  Stellungnahme zu Antrag 118
• Beschluss Nr. 117
  Erhöhung des Zuschussetats
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 116
  Aufwandsentschädigung
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 115
  Veranstaltereigenschaft
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 114
  Personelle Ausstattung der Geschäftsstelle
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 113
  Umbenennung des Straßenabschnittes zwischen Maria-Theresia-Straße 15 und Maria-Theresia-Straße 19 in „Platz der Opfer russischer Angriffskriege“
  Stellungnahmen zu den Beschlüssen Nr. 107 und 113
• Beschluss Nr. 112
  Förderung und Implementierung von interkulturellen Kompetenzen, Sensibilität und Empathie bei Referatsleitungen und Personalvertretungen der Landeshauptstadt München
  Stellungnahme zu den Anträgen Nrn. 110 und 112 (11.07.2023)
• Beschluss Nr. 111
  Gedenk- und Erinnerungskultur in München stärken –
  Konsequenzen und Maßnahmen für die Stadt München aus rechtem NSU- und OEZ-Terror
  Stellungnahme zu Antrag Nr. 111
• Beschluss Nr. 110
  Aufnahme der Sozialberatungsstelle für die griechisch-sprachige Gemeinde und aller griechisch-sprachigen Migrant*innen verschiedener Nationalitäten in die Regelförderung
  Stellungnahme zu den Anträgen Nrn. 110 und 112 (11.07.2023)
• Beschluss Nr. 109
  Solidaritätsveranstaltung/Trauerfeier für alle in München vom Erdbeben betroffenen Menschen
  Stellungnahme des Oberbürgermeisters Dieter Reiter zu Antrag 109
• Beschluss Nr. 108
  Erhöhung der finanziellen Unterstützung des Phönixpreises
  Stellungnahme zu Beschluss Nr. 108
• Beschluss Nr. 107
  Straßenbenennung: Mevlüde-Genç-Straße
  Stellungnahmen zu den Beschlüssen Nr. 107 und 113
• Beschluss Nr. 106
  50 Jahre Ausländer/- Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
  Stellungnahme / Beschluss zu Anträgen Nrn. 106, 114, 115, 116, 117
• Beschluss Nr. 97
  Fest der Kulturen

Hinweis: alle älteren Beschlüsse folgen in Kürze